Kurzprotokoll

Unter der Leitung von Tomas Kobi behandelte der Einwohnerrat folgende Geschäfte:

Fragestunde

In der Fragestunde hat der Stadtrat Fragen aus dem Kreis des Parlaments beantwortet.

Dienst- und Pensionsregelung für Stadtrats-Mitglieder

Der Einwohnerrat diskutierte in erster Lesung die zwei vom Stadtrat vorgeschlagenen neuen Reglemente «Über das Dienstverhältnis» und die Pensionsordnung des Stadtrates. Das Parlament würdigte den Vorschlag, mit dem der Stadtrat weitgehend auf bisherige Privilegien wie etwa eine Rentenregelung verzichtet, sondern sich stark an arbeitsmarktlichen Prinzipien orientiert. Beide Reglemente stiessen auf weitgehende Zustimmung des Rates. Die eingebrachten Bemerkungen und Anpassungen fliessen jetzt mit Blick auf die zweite Lesung in die Überlegungen des Stadtrates ein. Gleichzeitig behandelt wurde auch eine Motion von Räto Camenisch (SVP) zum Thema.

Meldung zum Geschäft

Abrechnung Sonderkredit Entwicklungskonzept LuzernSüd

Die Arbeiten für die Fachbereiche Städtebau/Landschaft und Verkehr für die Umsetzung des Entwicklungskonzepts LuzernSüd konnten unter dem vom Parlament bewilligten Kreditrahmen von Fr. 1'665'000.00 abgeschlossen werden. Die Planungsarbeiten im Zeitraum von 2014 bis 2017 bildeten die Grundlage für eine koordinierte stadträumliche Entwicklung des gemeindeübergreifenden Gebiets LuzernSüd. Entwickelt worden waren diverse Konzepte auf strategischer Ebene.

Jugend-Angebote in der Corona-Pandemie

Freizeit- und Beratungsangebote für Jugendliche sind auch im Umfeld der aktuellen Corona-Pandemie enorm wichtig. Gerade deshalb hat sich die Stadt Kriens auf verschiedenen Ebenen stark gemacht dafür. Machbare und im Rahmen der Schutzmassnahmen auch erlaubte Angebote wurden stets aufrecht erhalten. Die Stadt sei sich der besonderen Auswirkungen der Corona-Massnahmen auf Jugendliche durchaus bewusst und habe deshalb etwa die aufsuchende Jugendarbeit bewusst verstärkt. Allerdings habe sich der Stadtrat bei vielen seiner Entscheide auch an den aktuellen finanz- und gesundheitspolitischen Vorgaben orientiert. Ein gutes Beispiel dafür seien die Sport- und Kreativwochen gewesen. Dieses Angebot sei wegen des budgetlosen Zustandes für die Osterferien zuerst abgesagt, später dank einer Defizitgarantie einer privaten Stiftung doch noch ausgeschrieben worden. Jugendanimation, Verwaltung und Stadtrat hätten sich aber stets auch um kreative Ansätze bemüht. Mit diesen Informationen beantwortete der Stadtrat eine dringliche Interpellation von Cyrill Zosso (Grüne).

Durchführung Sommerlager

Nach der coronabedingten Absage der Winterlager will die Stadt Kriens versuchen, die Sommerlager wieder durchführen. Dies unter der Voraussetzungen, dass Lager bis dann wieder möglich sind. Allerdings stehen diese auch aufgrund des aktuell budgetlosen Zustandes zur Diskssion. In der Beantwortung einer dringlichen Interpellation von Andreas Vonesch (CVP) zeigte der Stadtrat auf, dass es unter diesen finanzpolitischen Vorgaben verschiedene Voraussetzungen brauche, um etwa eine Ausgabe wie ein Lager trotzdem zu rechtfertigen. So habe er die Möglichkeit, alternative Finanzierungen etwa über einen Fonds oder über Private zu prüfen. Der Stadtrat versprach, dass er gewillt sei, sich für die Durchführung der Sommerlager Sommerlager einzusetzen.

Wasser in Krienser Dorfbrunnen

Kriens verfügt über qualitativ sehr gutes Wasser. Dieses fliesst auch in die total 15 Brunnen auf Krienser Gemeindegebiet. Einer davon, der Dorfbrunnen beim Bellpark, der einst auf dem Dorfplatz stand, war im Sommer 2019 defekt, was SVP-Einwohnerrat Patrick Koch (SVP) zu einer Interpellation veranlasste. In der Beantwortung zeigte der Stadtrat auf, dass der damalige Defekt schon kurze Zeit später behoben war, das Wasser also wieder floss. Er informierte aber auch, dass Brunnen, die saniert werden, in Zukunft mit einer Umwälzpumpe ausgestattet werden. So wird es möglich, dass die in Brunnen mehrheitlich nur fürs Auge genutzte Wassermenge deutlich reduziert werden kann. In unmittelbarer Nähe der Brunnen sind aber Trinkwasser-Abgabestellen geplant, an denen Durstige Wasser per Knopfdruck beziehen können.

Krauerwiese wird wieder Freiraum

In den Fasnachtsferien wurde das erste der zwei provisorisch auf der Krauerwiese platzierten Schulhaus-Modulbauten auf die Schulanlage Roggern gezügelt und erweitert dort nach den Osterferien das Schulraumangebot. Nun soll auch das zweite Modul von der Krauerwiese wegkommen. Bis Ende Jahr wird ein Variantenstudium stattfinden, ob die Schulanlage Kuonimatt oder Obernau der neue Standort sein sollen. Dies ist spätestens auf Beginn des Schuljahr 2023/24 geplant. Damit würde die Krauerwiese wieder komplett als Spielwiese zur Verfügung stehen. Der dort neu eröffnete Spielplatz sorgt bereits jetzt für eine zusätzliche Attraktivierung. Damit beantwortete der Stadtrat ein dringliches Postulat von Patrick Koch, welches anschliessend vom Einwohnerrat als erledigt abgeschrieben wurde.

Parlamentarische Vorstösse

Folgende Geschäfte wurden dem Stadtrat zur weiteren Bearbeitung überwiesen:

• Postulat Koch: Schlittelpiste Krienseregg-Kriens - Umsetzung der verbindlichen Zonenbestimmungen

Folgende Geschäfte werden nicht weiterbearbeitet:

• Dringliches Postulat Zellweger: Naphtalin-Sanierungen
• Postulat Gomer: Krienser Anerkennungspreis

Die weiteren Geschäft wurden aus Zeitgründen abtraktandiert.

Am Schluss verabschiedete der Einwohnerratspräsident die langjährige Protokollführerin Janine Lipp, welche eine neue berufliche Herausforderung annimmt.