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2021 - 24. Juni

Unter der Leitung von Tomas Kobi behandelte der Einwohnerrat folgende Geschäfte:

ER-Präsident Tomas Kobi (rechts) bei der Vereidigung von Beda Lengwiler. 

Vereidigung Beda Lengwiler

Beda Lengwiler wurde als Mitglied der JCVP-Fraktion und als jüngstes Ratsmitglied des Einwohnerrates vereidigt. Er löst Ursula Bieri-Wendelspiess ab, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

Ersatzwahl

Beda Lengwiler (JCVP) wurde für den Rest der Amtsperiode in die Kommission für Bildung, Soziales und Gesundheit gewählt.

Wortprotokoll

Die Wortprotokolle der Einwohnerrats-Sitzungen vom 10. Dezember 2020 und von 11. März 2021 wurden genehmigt. Sie sind im digitalen Archiv des Ratsbetriebes auf der Website einwohnerrat-kriens.ch zu finden.

Fragestunde

In der Fragestunde beantwortete der Stadtrat Fragen aus dem Kreis des Parlamentes.

Gemeindestrategie und Legislaturprogramm

Der Einwohnerrat stimmte der vom Stadtrat erarbeiteten Gemeindestrategie sowie dem Legislaturprogramm mit Massnahmenplan für die Amtsperiode 2020 – 2024 zu. Die gesamte Planung ist auf der Website der Stadt Kriens unter kriens.ch/ziele2024 zu finden. Das Parlament diskutierte die Planung des Stadtrates sehr intensiv. So wurden verschiedene Bemerkungsanträge gestellt, welche der Stadtrat in seiner weiteren Arbeit berücksichtigen kann.

Testplanung für Stadtzentrum

Wie kann die Luzernerstrasse zwischen Hofmatt und Schappecenter von der reinen Verkehrsachse zu einem Stück Stadtraum weiterentwickelt werden? Diese Frage soll eine Testplanung beantworten. Der Einwohnerrat sah den Nutzen dieser interdisziplinären Planungsform (Verkehrsplanung, Städtebau und Architektur, Landschaftsarchitektur / Freiraumgestaltung) und bewilligte einen Planungskredit von Fr. 300'000. Unter der Führung des Kantons Luzern sollen konkrete Umsetzungsschritte entwickelt werden.

Sichere Schulwege

Der Schulweg für Kindergarten- und Primarschulkinder, die ab Sommer den Unterricht statt im Bleicheschulhaus neu im Grossfeldschulhaus besuchen, sei zumutbar. Die Verkehrserziehung sowie andere Vorsichtsmassnahmen (Begleitung der Kindergruppen durch erwachsene Personen) seien konkret geplant. Die Fragen stellte Grünen-Einwohnerrat Cyrill Zosso in einer dringlichen Interpellation, nachdem dieser von den Plänen des Krienser Stadtrates vernommen hatte. Er wird das Schulhaus Bleiche als Kleinstandort im Sommer schliessen und ins Schulzentrum Grossfeld/Dorf integrieren, wo ab Sommer auch die Tagesstruktur aus dem heutigen Heiri Walther-Haus hingezügelt wird.

Zusätzlicher Schulraum Kuonimatt

Im Kuonimattquartier arbeitet die Stadt Kriens aktuell an der Aktualisierung der Schulraumplanung aufgrund neuester Zahlen. An sich war geplant, dass die Aufstockung des Schulhausmoduls im Roggern die aktuelle Nachfragespitze im ganzen Quartier brechen und der Bedarf durch eine flexible Handhabung der Schulkreise abgefedert werden könnte. Mit der bevorstehenden Naphtalin-Sanierung im Roggern bleibt das Raumangebot aber knapp. Für die kommenden drei bis vier Jahre – bis dann sollen Entscheide bezüglich Erweiterung oder Neubau in der Kuonimatt gefällt sein – hat die Stadt deshalb zur Überbrückung zusätzlich Schulräume in einem Gewerbegebäude im Quartier angemietet. Bettina Gomer (SP) hatte in einer dringlichen Interpellation Fragen dazu gestellt, die der Stadtrat beantwortete.

Verabschiedung Jing Vollmar

Jing Vollmar wurde aus dem Einwohnerrat verabschiedet. Sie wurde bei den letzten Wahlen als Mitglied der SVP-Fraktion ins Parlament gewählt. Sie wird ab September ersetzt durch Beat Rüegg, welcher der erster Ersatzkandidat auf der SVP-Liste ist.

Die restlichen Traktanden wurden aus Zeitgründen abtraktandiert und auf die Sitzung vom 30. September 2021 verschoben.