2018 - 18. Januar

Unter der Leitung von Rolf Schmid (CVP) hat der Einwohnerrat Kriens folgende Geschäfte erledigt:

Vereidigung Kurt Gisler (CVP)

Im Parlament wurde Kurt Gisler (CVP) als Mitglied des Einwohnerrates vereidigt. Kurt Gisler übernimmt damit den Sitz von Kathrin Graber, die per Ende Dezember 2017 ihren Rücktritt erklärt hatte.

Ersatzwahlen

Kurt Gisler wurde für den Rest der Amtsperiode 2016 – 2020 in die Kommissionen für Bildung, Soziales und Gesundheit gewählt.

Einwohnerratsprotokoll

Der Rat genehmigte das Wortprotokoll der Sitzung vom 28. September 2017. Die ausführlichen Protokolle des Einwohnerrates sind alle auf der Website des Einwohnerrates (www.einwohnerrat-kriens.ch) zu finden.

Velofest-Kosten

Das Velofest, die Eröffnung des Radweges «Freigleis» zwischen Mattenhof und Luzern, war noch einmal Thema im Krienser Einwohnerrat. Der Gemeinderat zeigte bei der Beantwortung einer Interpellation von Martin Zellweger (SVP) auf, wie das Finanzierungsmodell war und mit welchem Betrag sich die Gemeinde engagiert habe. Von einer «Übervorteilung» der Zweiradfahrenden wollte der Gemeinderat aber nichts wissen.

Zwischennutzungen

In Kriens wurde die Zwischennutzung alter Räume in den letzten Jahren intensiv betrieben. Mit dem Abbruch verschiedener Gebäude wurde dieses Angebot in den letzten Monaten aber stark eingeschränkt, sodass aktuell keine Leerbestände mehr verzeichnet werden. Was mit Gebäuden, die nach dem Bezug des Zentrum Pilatus leer werden, passieren soll (Moserhaus, altes Gemeindehaus), wird aktuell geprüft. Mit diesem Bericht beantwortete der Gemeinderat eine Interpellation von Yasikaran Manoharan (SP).

Steuererträge und Quartiere

Mit einer Interpellation verlangte Cla Büchi (SP) vom Gemeinderat Auskunft über die Steuererträge je Quartier. Er verlangte vom Gemeinderat eine periodische Auswertung der Steuererträge unter Berücksichtigung der Wohnlage und der Bevölkerungsdichte im jeweiligen Quartier. Dies könne für die Gemeinde ein wertvolles Planungsinstrument sein. Der Gemeinderat prüfte das Anliegen. Weil diese Auswertung selbst mit einem unverhältnismässig hohen Zusatzaufwand nur ansatzweise möglich wäre, soll darauf verzichtet werden. Das Grundanliegen werde aber für die Weiterentwicklung der Software-Bestandteile (Raumplanung und Steuersoftware) aufgenommen.

Sperrparkplätze Gallusstrasse

Die beiden zusätzlichen Parkfelder auf der Gallusstrasse sollen bleiben – und nicht wieder in Warenumschlagfläche für das Gewerbe zurückgeführt werden. Mit dieser Information beantwortete der Gemeinderat eine Interpellation von Raoul Niederberger (Grüne). Zwar könne durch vermehrte Kontrollen darauf hingearbeitet werden, dass die Velowege dort nicht durch Fahrzeuge verstellt würden. Ursache dieses vom Interpellanten aufgezeigten Missstandes seien aber nicht in erster Linie Zulieferer von Gewerbetreibenden (und damit der fehlende Warenumschlagsplatz), sondern Private.

Fragestunde

In der Fragestunde hat der Gemeinderat verschiedene Fragen aus dem Kreis der Parlamentsmitglieder beantwortet.

Parlamentarische Vorstösse

Folgende Vorstösse wurden zur Bearbeitung an den Gemeinderat überwiesen:

  • Dringliches Postulat Koch: Erhalt der Naturkegelbahn beim Naturfreundehaus
  • • Postulat Piras: Moderns und suubers Chriens mit der neuen Gemeinde-App
  • • Postulat Burkhardt: Spielplatz Brunnmatt auch am Wochenende
  • • Postulat Tanner: Kleidersammlungen in der Gemeinde Kriens
  • • Postulat Vonesch: Nutzungskonzept für das Gemeindehaus (Schachenstrasse 13)
  • • Postulat Piras: Zustand der Krienser Schulanlagen - für eine langfristige Werterhaltung