2017 - 13. April

Unter der Leitung von Raphael Spörri hat der Krienser Einwohnerrat folgende Geschäfte erledigt:

Protokolle

Die Wortprotokolle der Einwohnerrats-Sitzungen vom 15. Dezember 2016 und 19. Januar 2017 wurden genehmigt. Sie sind auf der Website www.einwohnerrat-kriens.ch nachzulesen.

Parlamentarische Vorstösse

Folgende Geschäfte wurden zur Weiterbearbeitung an den Gemeinderat überweisen:

  • Postulat Mathis: Strategie für eine aktive Aussenpolitik
  • Postulat Mathis: Sichere Fuss- und Radwegverbindung auf der Gemeindehausstrasse während der Zentrums-Bauphase
  • Postulat Nyfeler: Optimierung des Winterdienstes zu Gunsten des Langsam-Verkehrs
  • Postulat Büchi: Gehen attraktive Verkehrswege zwischen Kriens und Horw verloren?
  • Postulat Koch: Bessere Auslastung der gemeindeeigenen Sitzungs- und Besprechungszimmer!

Folgende Geschäfte wurden abgelehnt und werden deshalb nicht weiterverfolgt:

  • Postulat Büchi: Prüfung Heim-Neubau auf Areal Zunacher
  • Postulat Graf; Einmischung bei Volksabstimmungen
  • Postulat Portmann: Wird nun in Kriens umweltfreundliches Denken bestraft?
  • Postulat Koch: Neuer Schulraum auf dem Areal Grosshof

Web-Formular statt zusätzlicher politischer Instrumente

Die Gemeinde Kriens will mit einem Web-Formular im Internet der Bevölkerung die Möglichkeit geben, Anliegen einfach und unbürokratisch zu platzieren. Sie will dafür die nötigen Prozesse definieren, um diese Anliegen innert nützlicher Frist zu behandeln. Von der Schaffung zusätzlicher politischer Instrumente soll aber abgesehen werden. Mit dieser Antwort hat der Gemeinderat ein Postulat von Davide Piras (JCVP) beantwortet, der ein solches Instrument für Jugendliche ohne Stimmrecht forderte.

Quartierstrukturen stärken

Der Gemeinderat möchte die Quartierstrukturen in Kriens stärken. Er ist sich auch bewusst, dass er mit seinen eigenen Bauprojekten sowie mit seinen zentral gelegenen Schulanlagen eine grosse Verantwortung in der Entwicklung der Schulstrukturen trägt. Er hat deshalb als Teil seiner Legislaturplanung die Absicht, in den kommenden zwei Jahren ein Pilotquartier auszusuchen, für das ein Quartier-Entwicklungsprojekt erarbeitet und umgesetzt wird. Mit diesen Informationen beantwortete der Gemeinderat das Postulat von Raphael Spörri (SP).

Angebote KITAS in Kriens

Das Betreuungsangebot für Kinder im Vorkindergarten-Alter (3 Monate bis 5 Jahre) in sogenannten KITAS (Kinder-Tagesstätten) ist in Kriens gut ausgebaut. Es basiert aber ausschliesslich auf Privatinitiative und orientiert sich an der Nachfrage des Marktes. Die Gemeinde selber ist lediglich als Bewilligungsinstanz in die Angebotsgestaltung involviert und sichert durch die periodische Überprüfung der Bewilligungen die Qualität der Angebote. Mit diesen Informationen beantwortete der Gemeinderat eine Interpellation von Kathrin Graber (CVP).

Ausbau der Fenkern-Halle nicht möglich

Wenn die Gemeinde Kriens im Zentrum in den kommenden Jahren neuen Schulraum baut, wird dies im Zentrum nicht auf dem Areal Fenkern passieren. Dies zu prüfen hatte Christine Kaufmann-Wolf (CVP) vor einem Jahr angeregt. Jetzt zeigt sich, dass der Ausbau aus zonenplanrechtlichen Gründen hier nicht möglich sei. So prüfenswert die Idee auch sei, wie der Gemeinderat festhält.

Kriens und der behindertengerechte Zugang

Ein möglichst barrierefreier Alltag für alle Menschen aus Kriens sei auch das Ziel der Krienser Behörden. Deshalb werde diese Frage bei Neu- und Umbauten immer wieder von neuem aufgegriffen. Der Gemeinderat beantwortete damit verschiedene Fragen in Zusammenhang mit einer Interpellation von Nicole Nyfeler (SP). Dabei zeigte er aber auf, dass nicht ganz alle Ideen – so wünschenswert sie auch wären – auch Chancen auf Verwirklichung hätten. So etwa wäre der behindertengerechte Umbau der Sonnenbergbahn weder finanzierbar noch mit den Vorgaben des Denkmalschutzes vereinbar.

Die Fragestunde wurde aus zeitlichen Gründen abtraktandiert.