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Modulare Schulbauten Kriens: Nichts ist «illegal gebaut»

Modulare Schulhausbautenauf der Krauerwiese in Kriens: «illegal gebaut» sei keines davon.

Die Modularen Schulbauten auf verschiedenen Schulanlagen in Kriens sind nicht illegal erstellt worden. Gegen diesen Vorwurf wehrte sich der Krienser Stadtrat, als er an der heutigen Sitzung eine Interpellation von Erich Tschümperlin (Grüne) beantworte. Die Modulbauten seien rechtskräftig bewilligt gewesen. Daran ändere auch das jetzt veröffentlichte Kantonsgerichtsurteil nichts, bezieht sich dieses doch in erster Linie auf juristische Fragen.

In einer Medienmitteilung hat der Stadtrat Kriens heute über das weitere Vorgehen auf der Schulanlage Kuonimatt informiert (kriens.ch). Das Kantonsgericht hat über die Einsprache von Privaten in Zusammenhang mit der geplanten Aufstockung und Erweiterung der modularen Schulhausbauten entschieden.

In diesem Zusammenhang hat der Stadtrat Kriens eine Interpellation von Erich Tschümperlin (Grüne) beantwortet. In der Beantwortung verwies der Stadtrat insbesondere auf die Tatsache, dass der Entscheid des Kantonsgerichtes nicht den Bau von modularen Schulbauten generell betreffe. Vielmehr gehe es um die juristische Frage, ob es in der Kompetenz des Stadtrates gelegen habe, entsprechende Normen festzulegen, auf denen die ursprünglich erteilte Bewilligung für die Erweiterung des Kuonimatt-Provisoriums beruhe.

Das Kantonsgericht sieht diese Kompetenz aktuell aber nicht beim Stadtrat. Die Krienser Exekutive akzeptiert dieses Urteil und will nun dem Einwohnerrat entsprechende Vorschläge unterbreiten. Er hat dazu eine Teilrevision des Ortsplanung gestartet. Sie sollen die vom Kantonsgericht gerügte Kompetenzregelung klären – womöglich sogar, indem die entsprechende Regelung im Bau- und Zonenreglementes festgeschrieben wird.

In seiner Beantwortung verwehrte sich der Stadtrat zudem gegen verschiedene Unterstellungen. So unter anderem, er hätte modulare Schulbauten illegal erstellen lassen. Alle in Kriens gebauten Schulhaus-Module seien rechtsgültig bewilligt. Und seit dem Erlass der Verordnung, deren rechtliche Grundlage jetzt vom Kantonsgericht angezweifelt wird, sei kein Modul mehr erstellt worden.

Beantwortung Interpellation Tschümperlin [pdf, 24 KB]