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«Stadtleben am Pilatus»: Einwohnerrat würde «Stadt» wählen

Wird sich Kriens schon bald «Stadt» nennen? Das jedenfalls möchte eine Mehrheit des Krienser Einwohnerrates. Im Rahmen der Beratungen zum  Legislaturprogramm 2016-2020 und zur revidierten Gemeindeordnung forderte das Parlament den Gemeinderat auf, für die zweite Lesung der Gemeinderodnung die entsprechenden Anpassungen virzunehmen. Nicht der Kompromiss «Stadtgemeinde», sondern «Stadt» soll ind er Gemeindeordnung verankert werden.

«Stadtleben am Pilatus»: Mit dieser Formulierung fasst der Gemeinderat Kriens in drei Worten zusammen, in welche Richtung sich die drittgrösste Gemeinde im Kanton Luzern in den kommenden Jahren verändern wird. Und sie zeigt auch das Spannungsfeld auf, indem sich Kriens aktuell befindet: Hier die Entwicklung Richtung Stadt, die demnächst die Schwelle von 30'000 knacken könnte. Da die traditionellen Werte des einstigen «Pilatusdorfes» am Fusse der weltberühmten Tourismusdestination.

In diesem Spannungsfeld hatte der Gemeinderat in der revidierten Gemeindeordnung vorgeschlagen, dass der Begriff «Stadtgemeinde» angewendet werden sollte. Der Kompromiss ging zurück auf die ablehnende Haltung der Krienser Stimmbevölkerung im Jahr 2007 zu einer ähnlichen Frage. Im Gegensatz zu damals aber steht heute nicht parallel die Frage einer Fusion zur Stadtgemeinde im Raum, die damals vermutlich einen wichtigen «Beitrag» in der Meinungsbildung der Bevölkerung zur Stadtfrage geleistet haben dürfe.

Die Mehrheit des Einwohnerrates war jetzt der Ansicht, dass man sich direkt «Stadt» nennen sollte und auf den Kompromissvorschlag „Stadtgemeinde“ zu verzichten sei. Da das Thema, auch in Bezug auf eine Überarbeitung des Wappens, sehr emotional sei, sollte die Frage zusammengefasst und den Stimmberechtigten separat gestellt werden. Der Gemeinderat wird nun das Geschäft für die zweite Lesung aufarbeiten. In seinem Antrag wird er in der Frage der gewünschten separaten Abstimmung über Wappen und Bezeichnung aufgreifen und dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten..

Im Vormittagsteil der Einwohnerratssitzung hatte sich das Parlament mit der grundsätzlichen, langfristigen Ausrichtung der Gemeinde Kriens befasst. Der Gemeinderat hatte ihm das Legislaturprogramm vorgelegt, das gleichzeitig auch die Gemeindestrategie ist. Vision, Leitlinien und Ziele sind darin formuliert und zeugen von einer veränderten Systematik im Vergleich etwa zum letzten Legislaturprogramm. Die konkreten Umsetzungsmassnahmen nämlich sind jetzt Teil des Aufgaben- und Finanzplans. Vision und Leitlinien des Legislaturprogramms sind auf die kommenden 10 Jahre ausgelegt, die Ziele auf den Zeitraum der laufenden Legislatur (4 Jahre).

Im zweiten Papier – der revidierten Gemeindeordnung, also quasi der Gemeindeverfassung – schreibt der Gemeinderat die in der Strategie definierten Richtungen fest. In diese Überarbeitung der Gemeindeordnung eingeflossen sind auch alle Anpassungen, die als Folge der Einführung des Finanzhaushaltgesetzes (FHGG) per 1. Januar 2018 nötig wurden. Das FHGG bringt eine vollständige Neuordnung der finanziellen Strukturen und Kompetenzen für Gemeinden..

Mit der Revision der Gemeindeordnung wurde auch das Postulat von Beat Tanner (FDP) abgeschrieben. Der Rat folgte dabei in den Voten der Haltung der Arbeitsgruppe und des Gemeinderates, dass es im Moment noch zu früh sei, weitere Bestimmungen in einem Reglement zu erlassen. Zuerst müssen die Bestimmungen des neuen FHGG in Kraft treten und alsdann ist zu entscheiden, was tatsächlich noch zwischen Einwohnerrat und Gemeinderat geregelt werden muss.

Der Einwohnerrat hat beide Dokumente an seiner heutigen Sitzung beraten. Während er die Gemeindestrategie inhaltlich diskutiert hat, muss er die Gemeindeordnung in zwei Lesungen abschliessend festlegen. Alle Fraktionen des Parlamentes waren bereits bei der Ausarbeitung des jetzt vorliegenden Entwurfes beteiligt. Als letzte Instanz hat dann das Krienser Stimmvolk das Wort, das in einer Volksabstimmung über die neue Gemeindeordnung zu befinden hat.

Das Legislaturprogramm zum Nachlesen

Das Kurzprotokoll der gesamten Einwohznerratssitzung